Grüner Aufbruch: Neue Horizonte und gemeinsame Werte
2009 hat der grüner Basisreformer Think Tank “Reformerplus” zusammen mit 230 UnterstützerInnen im Vorfeld der grünen Bundesversammlung in Rostock ein vielfach beachtetes Strategiepapier zur Rolle der Grünen im Parteiensystem veröffentlicht “Jenseits der Lager - Grün ist, was zählt!”.
2010 ist es an der Zeit, über die neuen Herausforderungen an grüne Politik auch angesichts eines qualitativ stark angestiegenen Zuspruchs in der Gesellschaft weitergehend nachzudenken. “Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt” bleibt dabei unser maßgebender Leitsatz. Der Unterschied zu 1980 ist nur, das vieles, was wir damals beschrieben haben von der Ressourcenknappheit bis zum Klimawandel, nun unmittelbare Herausforderungen der jetzigen Generation sind. Diese Verantwortung ist für jeden spürbar ist und bietet gleichzeitig die Chance, grüne Politik in einem umfassenden Entwurf zur prägenden Kraft werden zu lassen, die dieses Land auf Jahre, vielleicht Jahrzehnte umgestaltet.
“Grüner Aufbruch: Neue Horizonte und gemeinsame Werte” nennen wir (Dieter Janecek, Andrea Lindlohr, Matthias Gauger, Danyal Bayaz und Till Steffen) unsere Denkanstöße für die Grüne Politik von morgen. Wir beschreiben darin Schritte zur Herausbildung eines eigenständigen grünen Lagers, setzen uns mit internen Widersprüchen auseinander und beschreiben die grünen als Wertepartei, die glaubwürdige Antworten auf die zentralen Herausforderungen der Gesellschaft geben muss.
Die inhaltlichen Schwerpunkte sind:
- Wirtschaft und Industriepolitik: Verlässliche ökologische Ordnungspolitik statt Staatsinterventionismus oder Steuersenkungen
- Grün haushalten: Investitionen priorisieren, Schulden abbauen, generationengerecht handeln
- Sozialstaat neu denken: steuerfinanziert, aktivierend, solidarisch
- Grüne Bürgerbeteiligung: Die Machtfrage stellen
- Grüne Freiheit und Sicherheit: Die Zeit ist reif für einen grünen Innenminister
Gerne können sich UnterstützerInnen und Unterstützer für unsere Anliegen in diesem Blog eintragen. Wer darüber hinaus Interesse an unserem locker zusammengesetzter Think Tank reformorientiert denkender Grüner hat, meldet sich bitte bei info@reformerplus.org
Das 9-seitige Papier hier pdf als herunterladen oder hier den unformatierten Text lesen.
Tags: Aufbruch, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Finanzen, Haushalt, Herausforderungen, Innenpolitik, Sozialpolitik, Zukunft
[...] “Grüner Aufbruch: Neue Horizonte und gemeinsame Werte unter den Bedingungen von Realpolitik&#… nennen wir – grüne PolitikerInnen aus den Ländern – unsere Denkanstöße für die Grüne Politik von morgen. Wir beschreiben darin Schritte zur Herausbildung eines eigenständigen grünen Lagers, setzen uns mit internen Widersprüchen auseinander und beschreiben die Grünen als Wertepartei, die glaubwürdige Antworten auf die zentralen Herausforderungen der Gesellschaft geben muss. [...]
Ich habe das Papier gelesen und finde den - außer ein paar kleine Fehler eher stilistischer Natur - sogar gut. Unterstütze den auch gerne.
Einzig im Bereich Innenpolitik hätte mir eine Zustands- und Ursachenbeschreibung (globale Probleme und Schieflagen als Ursache für hiesige innenpolitische “Bedrohungen” bzw. für manche Ängste in der Bevölkerung) die etwas ausführlicher ist ganz gut gefallen.
Das mit den grünen Innenminister finde ich einen interessanten Denkansatz, gerade auf Landesebene dürfte das Innen-, neben dem Finanzministerium eines der Schlüsselressorts sein.
Das Papier gefällt mir gut. Auch wenn es - was nachvollziehbar ist - an der einen oder anderen Stelle, tiefergehende Erklärungsmuster auslässt oder den demografischen Faktor nicht explizit hervorhebt (Rente, Bildung + Fachkräfte).
Es ist aber ein wirklich guter Impuls für die Partei. Gerade weil sich große Teile momentan mit der Frage “Volkspartei oder nicht” beschäftigen und nicht mit der Weiterentwicklung unserer Ideen.
Vielleicht ist es in Zukunft auch wichtig noch deutlicher hervorzuheben, dass wir Grünen für einen anderen Politikstil stehen. Das klingt zwar an einigen Stellen durch. Meiner Meinung nach, ist die sachliche, inhaltliche Auseinandersetzung - jenseits ideologischer Engstirnigkeit - jedoch ein entscheidendes Pfund mit dem die Grünen punkten. Dieser Tatsache hätte man durchaus noch ein wenig mehr Platz einräumen können.
Vorerst aber erstmal herzlichen Dank für dieses Papier.
[...] reformerplus ist eine sehr schöne Sammlung von Thesen und Ansätzen, wie es in Zukunft mit der Grünen Politik [...]
Ihr könnt mich gerne als unterstützer eintragen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias (Edelmann)
Das unterstütze ich gern. Ein sehr gutes Papier.
René Gögge
Ich unterstütze die Grundaussagen dieses Papiers vollumfänglich. Ihr könnt mich gerne als Unterstützer
aufführen.
Florian Duday
[...] ..siehe auch Blog Reformerplus [...]
Teile sehr viele der Thesen, allerdings frage ich mich, warum ihr euch so sehr schnell festgelegt habt auf eine beitragsfinanzierte zweite Säule in der Rente wo ihr doch völlig zurecht beim Thema Gesundheit und in der 1. Rentensäule auf die Steuerfinanzierung setzt.
Wenn es richtg ist, dass wir eine existenzsichernde Grundrente brauchen - was ich teile - und die dritte Säule die private Vorsorge ist, dann ist die zweite Säule natürlich eine, die in engem Zusammenhang steht mit der jeweiligen Arbeit. Das könnten Betriebsrenten sein - warum nicht kapitalgedeckt?
Wenn es eine existenzsichernde 1. Säule gibt - warum muss der Staat dann eine darüber hinaus gehende 2. Säule detalliert regeln?
Ich finde das nicht schlüssig.
Gruß
Reiner