Die Arbeit der Antragskommission in allen Ehren, aber dass bei einer Debatte um Grüne Oppositionsarbeit, wo du zu Recht die vielfältige und kontroverse Diskussion im Vorfeld gelobt hast, auf der BDK reduziert wird auf einen Bundesvorstandsantrag dem man in der fertigen Form noch zustimmen kann, ist lächerlich. Vor allem passen die Passagen aus den Papieren Al-Wazir/Bell und BuVo an einigen Stellen sehr schlecht zusammen. Gleichzeitig wurde aber eine Debatte fast 5h geführt, bei den Redebeiträgen konnte man schon Unterschiede finden und warum diese nicht in schriftlicher Form auch anschließend abstimmen?!

Beim Thema Afghanistan war das Verhalten ähnlich. Im Vorfeld wurde versucht alle breiteren Vorschläge einzubeziehen. Sogar der Antrag von Karl-Wilhelm Koch/Winfried Hermann wurde ohne größere Zugeständnisse zurückgezogen. Der Afghanistanbeschluss ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Eine Abzugsperspektive soll entwickelt werden, bis wann ist nicht konkret enthalten, die Maßnahmen unkonkret und mit einfachsten Rahmenbedingungen ausgestattet, das Problem Abstimmungsverhalten ist identisch formuliert zu Göttingen und bietet grundsätzlich kaum Aussicht auf eine weniger zersplitterte Fraktion, die wir in der letzten Legislatur hatten. Die Frage wie gehen wir Grünen mit Afghanistan um ist wieder um mind 1 Jahr hinausgeschoben worden. Wenn man den Beschluss von Göttingen liest wird darin schon von der Regierung ein Abzugsszenario gefordert. Warum hat man als Grüne Opposition dieses dann nicht konkretisiert und eine Perspektive seit 2007 schon entwickelt? Die Afghanistandebatte wurde auch im Vorfeld der Bundestagswahl einfach ausgeklammert und hat uns nach der Tanklastzugbombardierung massiv geschadet. Der Brief des Bundesvorstands http://www.bernhard-zimmer.de/fileadmin/gruene/bernhard_zimmer/bilder/Im_Text_verlinkte_Bilder/2009-09-12_Brief_Afghanistan_-_Gruene_Position.pdf) 3 Wochen vor der Wahl hat uns in der Debatte im Wahlkampf kein Stück weitergebracht, denn die Position der Grünen zu Afghanistan am Stand glaubwürdig zu erklären war so gut wie unmöglich.

Seit heute mit der katastrophal verlaufenen Präsidentschaftswahl muss mensch sich doch die Frage stellen, wen wir in Afghanistan eigentlich unterstützen und welche Maßnahmen dort überhaupt noch helfen können. Für meine Augen kommt ein Vorstoß nächstes Jahr zu spät. Der Einsatz begann 2001, 2005-06 ist er eskaliert, 07 hatten wir in Göttingen endlich einen Beschluss und das nächste weiterführende Papier erscheint irgendwann 2010. In welchen Zeitabschnitten denken wir denn überhaupt bei diesem Einsatz, wenn die Debatte wegen der Bundestagswahl über ein Jahr eingegraben wurde?

Ich bin sehr gespannt wie die Antragsstellung bei den nächsten BDKen gehandhabt wird. In Rostock fand ich die Ähnlichkeit zu einem abnickenden CDU-Parteitag doch zu hoch.